Die Arbeitsgemeinschaft City e. V. (kurz AG City e. V.), ein Zusammenschluss von rd. 550 Gewerbetreibenden, zumeist ansässig in der City West, engagiert sich seit 1976 Jahren für die qualitative Aufwertung des Quartiers rund um den Kurfürstendamm und die Tauentzienstraße.
2009 wurden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Kooperation mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, der AG City und der IHK Berlin für die City West Leitlinien veröffentlicht, um entsprechende Maßnahmen zur Stärkung der Attraktivität und der Konkurrenzfähigkeit des Standortes im internationalen Vergleich daraus abzuleiten.
Da Maßnahmen zur qualitativen Aufwertung eines Quartiers einer notwendigen Finanzierung bedürfen, haben sich die Akteure der AG City über viele Jahre für die Schaffung der rechtlichen Voraussetzung zur Einrichtung eines Business Improvement District (BID) eingesetzt. Leitidee ist es, den Herausforderungen der Stadt- und Wirtschaftsentwicklung mit privat getragenen Projekten und Maßnahmen zu begegnen und die Zentren durch Engagement und eigene Verantwortung vor Ort zu stärken. Weltweit ist dieses private Engagement unter dem Begriff Business Improvement District zusammengefasst.
Die Initiative zur Gründung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft geht zurück auf das Engagement der Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft City. Die Vorbereitungsarbeit hat die im Stadtmarketing erfahrene Tochtergesellschaft des Vereins, die City-Dienst Gesellschaft für PR, Planen, Parken, Werben mbH („City-Dienst GmbH“) übernommen. Die City-Dienst GmbH hat sich bereits in der Vergangenheit in Kooperation mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im Rahmen des Programms „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ für die Standortprofilierung der City West engagiert. Es sollte die Bereitschaft zum privaten Engagement der Anrainer in Bezug auf die städtebauliche und imagebildende Entwicklung des Standortes ihrer Immobilien geprüft werden und somit der Grundstein zu einer Einrichtung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft gelegt werden.
Um dem gesetzlichen Auftrag der Transparenz und ordnungsgemäßen Trennung der ISG-Einkünfte nachzukommen, hat die City-Dienst GmbH nach erfolgreicher Durchführung des Erörterungstermins zum Zwecke der Durchführung der ISG die BID Ku’damm-Tauentzien GmbH als künftigen Aufgabenträger und Antragsteller dieses Verfahrens gegründet. Die BID Ku’damm-Tauentzien GmbH ist eine zu 100 % von der City-Dienst GmbH gehaltene Tochtergesellschaft.
Der Aufgabenträger übernimmt bei der Einrichtung, Umsetzung und Beendigung einer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) eine zentrale Rolle. Er nimmt die Aufgaben der ISG, die über keine eigene Rechtspersönlichkeit verfügt, wahr. Der Aufgabenträger verpflichtet sich gegenüber dem Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf gemäß öffentlich-rechtlichem Vertrag, die ISG-Maßnahmen umzusetzen und alle weiteren sich aus dem Berliner Immobilien- und Standortgemeinschafts-Gesetz (BIG) und dem Maßnahmen- und Finanzierungskonzept ergebenden Aufgaben zu erfüllen (§ 4 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 2 BIG). Die BID Ku’damm-Tauentzien GmbH verwaltet die Einnahmen der Erhebungsbehörde und verwendet diese treuhänderisch ausschließlich für die Zwecke der ISG.
Eine ISG kann für drei Handlungsfelder gegründet werden:
- Bau-ISG (Ausarbeitung von Konzepten / Plänen für den Standort; Finanzierung und Durchführung von Baumaßnahmen)
- Service-ISG (Erbringung von Dienstleistungen, wie Reinigung, Service, Bewirtschaftung leer stehender Flächen)
- Marketing-ISG (Organisation von Veranstaltungen, gemeinschaftliche Werbemaßnahmen).
Dabei ist die Finanzierung originär öffentlicher Aufgaben ausgeschlossen.
Vorteile für Eigentümer auf einen Blick:
- Es wird eine höhere Aufenthaltsqualität für Besucher, Händler und Anrainer erreicht.
- Die Werthaltigkeit der Immobilien wird gesteigert.
- Mehr Miete durch mehr Umsatz.
- Maßnahmen werden von Eigentümern festgelegt und durchgeführt.
- Anstatt auf den Staat zu warten, erfolgt Eigeninitiative der Privatwirtschaft.
- Passgenaue Strategien durch belastbares Zahlenmaterial und erarbeitet gemeinsam mit Experten.
- Internationale Aufmerksamkeit durch neue Marketingstrategien.